Die Rechtslage zu CBD in Deutschland: Das solltest du als Verbraucher wissen

Du hast bestimmt schon mitbekommen, dass CBD teilweise sowohl politisch als auch gesellschaftlich kontrovers diskutiert wird. Das ist auch richtig so. Unserer Auffassung nach sollten alle Themen rund um Cannabis zur Diskussion anregen. Das erhöht die Aufmerksamkeit und führt dazu, dass sich mehr und mehr Menschen damit befassen. Besonderes Augenmerk genießt der nicht psychoaktive Wirkstoff der Hanfpflanze Cannabidiol, kurz CBD.

Leider mangelt es noch an Aufklärung. Wir versuchen das Ganze mal etwas zu entwirren. Nach eingehender Recherche mit vielen Anwälten und Gutachtern haben wir vielfältige Aussagen zusammentragen können - sowohl positive als auch kritische. Da die Rechtslage im Bezug auf Händler und derer, die diese Produkte anbieten recht komplex ist, gibt es eben nicht nur das klassische schwarz oder weiß sondern auch etwas dazwischen.

Der folgende Text stellt deshalb keine Rechtsberatung dar.

 

Ist CBD für den Verbraucher legal?

Die wichtigste Frage gleich zu beginn. Grundsätzlich fällt der Wirkstoff CBD nicht unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und gilt somit auch nicht als solches. Allerdings fällt die Cannabispflanze, ihr Bestandteile und alle was damit zu tun hat unter das BtMG, es sei denn, ein Ausnahmetatbestand trifft zu. 

Genau an diesem Punkt sind sich Juristen aufgrund unterschiedlicher Auslegungen uneinig. Aus unserer Sicht ist und bleibt CBD ein Wirkstoff der nicht unter das BtMG fällt und somit als legal zu behandeln ist. Wäre dies nicht der Fall, hätte der Gesetzgeber CBD längst verboten. 

Wer darf eigentlich Cannabis in Deutschland anbauen?

In Deutschland darf Hanf nur von Landwirten angebaut werden, welche eine Genehmigung dafür erhalten haben. Allerdings dürfen nur bestimmte EU-zertifizierte Sorten angebaut und weiterverarbeitet werden. Des Weiteren dürfen die Blüten der Pflanzen einen THC-Gehalt von 0,2% nicht übersteigen. Es muss sichergestellt werden, dass der Anbau nur für den wissenschaftlichen oder gewerblichen Zweck stattfindet und keineswegs zu Rauschzwecken missbraucht wird.

Die Novel Food Verordnung

Wir haben uns natürlich auch im Bereich der Novel Food Verordnung schlau gemacht und von Juristen beraten lassen. Als Novel Food gelten Nahrungsmittel, welche vor dem 15. Mai 1997 nicht im Handel waren oder verzehrt wurden. Nun gibt es um die Auslegung als solches mehr als genug Diskussionsstoff.

Der European Industrial Hemp Association (EIHA) ist ein richtungsweisender Erfolg in der Diskussion um den allgemein zulässigen Handel und Verkauf von CBD-haltigen Produkten gelungen. Demnach haben sich die deutsche Bundesregierung sowie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eindeutig erkennbar der Auffassung der EIHA angeschlossen: Lebensmittel, die Teile der Hanfpflanze enthalten, sind grundsätzlich keine "neuartigen" Lebensmittel i. S. d. der Verordnung (EU) 2015/2283. Das gilt allerdings nicht automatisch auch für isoliertes CBD (Cannabidiol) oder mit CBD angereicherte Extrakte. "Somit sind Hanflebensmittelprodukte aus traditionell hergestellten Extrakten mit dem natürlichen Vollspektrum der in der Hanfpflanze enthaltenen Cannabinoide keine neuartigen Lebensmittel. Für die deutsche Hanflebensmittelindustrie ist diese Aussage der Regierung und des Ministeriums ein wichtiger Meilenstein", so Daniel Kruse, Präsident der EIHA. 

Quelle: 

03.03.2020

EIHA Kommunikation D-A-CH
Daniel Kruse | EIHA-Präsident (Inhaltlich Verantwortlicher)

Hier findet ihr den gesamten Artikel des Presseportals zum Nachlesen:

https://www.presseportal.de/pm/141925/4536345#:~:text=Novel%2DFood%2DVerordnung).,auch%20als%20Nahrungserg%C3%A4nzungsmittel%20verkehrsf%C3%A4hig%20sein.&text=Nach%20Auffassung%20der%20EIHA%20k%C3%B6nnen,Cannabinoiden%20als%20%22neuartig%22%20i.

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